Bundestags-Petitionen

Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Aktuell laufen zwei Petitionen, die im Erfolgsfall eine Befassung des Bundestags mit den jeweiligen Themen erforderlich machen würden. Interessant finde ich weniger die Erfolgsaussichten, dass das Parlament im Sinne der Petitionen entscheiden könnte - das wird nicht geschehen. Spannend wäre vielmehr, die Abgeordneten und Parteien vor dem Hintergrund der aktuellen Omicron-Welle zu einer Stellungnahme zu zwingen. Worum geht es?

Petition 1: Ablehnung einer Impfpflicht für Gesundheitsberufe

Petition 2: Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht

Sogar Impfweltmeister Israel rückt inzwischen von der Lockdown-Impf-Strategie ab und hat die Impfkampagne zur 4. Impfung (2. Booster) zurückgestellt. Parallele Lockerungen der Restriktionen deuten an, dass dort mittlerweile auf eine vorsichtige Durchseuchung der Bevölkerung zur Erlangung einer natürlichen Herdenimmunität hingearbeitet wird. Grund: Auch mit über 90% Impfquote in den Risikogruppen war nach Booster kein durchschlagender Erfolg in der Pandemiebekämpfung zu verzeichnen. Analoge Strategiewechsel vollziehen sich auch in anderen Ländern, beispielsweise Spanien und zahlreichen Bundesstaaten der USA. In Großbritannien und Dänemark scheint die Omicronwelle bereits wieder abzuflachen, Südafrika als Ursprungsland ist nach gut 2 Monaten mit Omicron durch. Die Zahlen deuten 70% weniger schwere und tödliche Verläufe durch Omicron im Vergleich zu Delta an, zudem höhere Infektionsraten bei Geimpften als bei Ungeimpften.

Während also überall auf der Welt umgesteuert wird, bastelt unsere Regierung weiter an Restriktionen und eben der Impfpflicht. Erreichen die Petitionen jeweils 50.000 Unterzeichnende, müssen die Bundesparteien Stellung beziehen. Das könnte vor dem geschilderten Hintergrund durchaus spannend werden und in der Bevölkerung vermehrt zum Denken anregen. Dabei drängt die Zeit: Petition 1 läuft am 27. Januar ab, Petition 2 am 31. Januar.